Erneuter Schlag gegen Raubkopierer: Händler muss 500.000 Euro Schadensersatz zahlen

Mit einem besonders leistungsfähigen Brenner hatte der Händler die Fälschungen selbst hergestellt und ihnen dann „gebrauchte“ Echtheitszertifikate, sogenannte „Certificate of Authenticity Label“ – kurz COAs – als vermeintliche Lizenzen beigefügt. Die COAs hatte er von diversen anderen Händlern gekauft. „Dieses Vorgehen ist in mehrfacher Hinsicht illegal“, erklärt Dr. Swantje Richters, Justitiarin bei Microsoft Deutschland. „Schon die Herstellung und der Vertrieb der gebrannten CDs waren rechtswidrig. Auch der Handel mit COAs ist verboten, da sie zur Kennzeichnung von echter Microsoft-Software verwendet werden.“
 
COAs dienen als Herkunftshinweis und beziehen sich immer auf die Software, mit der zusammen sie in den Verkehr gebracht worden sind. Dass COAs weder einzeln noch zusammen mit nicht dazugehörigen Datenträgern weiterverkauft werden dürfen, wurde bereits mehrfach gerichtlich entschieden, beispielsweise vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG Frankfurt MMR 2009, 544, bestätigt durch Entscheidung vom 04.02.2010 in Sachen 11 U 50/09; Entscheidung vom 12.11.2009 in Sachen 6 U 160/08).
 
Händler flog über den Produktidentifikationsservice von Microsoft auf
 
Der Fall kam durch eine Einsendung beim Microsoft-Produktidentifikationsservice (PID Service) ans Licht. In den letzten zehn Jahren wurden durch das PID-Team über 240.000 vermeintliche Microsoft-Produkte verschiedenster Einsender auf Echtheit geprüft. Über 93 Prozent erwiesen sich dabei als illegal. Nachdem der PID Service festgestellt hatte, dass es sich um gefälschte CDs handelt, wurde das Unternehmen des Händlers in Norddeutschland aufgrund einer gerichtlichen Anordnung durchsucht. Neben dem Hochleistungsbrenner wurden zahlreiche Fälschungen sichergestellt. In Anbetracht der Schadenshöhe beantragte Microsoft die Pfändung von Bankkonten und anderen Vermögenswerten. In zivilrechtlicher Hinsicht ist der Fall jetzt geklärt. Der Händler zahlt 500.000 Euro kann aber wieder frei über sein Vermögen verfügen und legalen Geschäften nachgehen. Das Strafverfahren läuft jedoch noch. Denn wer wissentlich Raubkopien anfertigt und verkauft macht sich strafbar. „Wir wenden uns jetzt den anderen Händlern zu, die Fälschungen oder manipulierte Microsoft Produkte wie COAs als Lizenzen verkaufen“, ergänzt Dr. Swantje Richters.
 
Weitere Informationen
Informationen zum Microsoft PID-Service finden Sie hier: http://www.microsoft.com/germany/piraterie/pidservice.mspx.
 
Eine digitale Pressemappe zum Thema Softwarepiraterie mit Bildmaterial,
Hintergrundinformationen, Studien etc. finden Sie hier:
http://www.microsoft.com/germany/presseservice/news/pressemappe.mspx?id=532326
 
Ein Foto eines CoA-Labels oder raubkopierter Microsoft-Produkte finden Sie in der Microsoft Bilddatenbank unter: http://www.microsoft.com/germany/presseservice/news/bilddatenbank.mspx
 
Auch die BSA nimmt in Deutschland Hinweise auf unlizenzierte Software unter der kostenfreien Hotline 08000 999 992 oder unter www.bsa.de entgegen.
 
Infos rund um das Thema Softwarepiraterie, Echtheitsmerkmale, richtiges Lizenzieren finden Sie hier: http://www.microsoft.com/germany/piraterie/
 
 
Microsoft Deutschland GmbH
Die Microsoft Deutschland GmbH ist die 1983 gegründete Tochtergesellschaft der Microsoft Corporation/Redmond, U.S.A., des weltweit führenden Herstellers von Standardsoftware, Services und Lösungen mit 58,44 Mrd. US-Dollar Umsatz (Geschäftsjahr 2009; 30. Juni 2009). Der operative Gewinn im Fiskaljahr 2009 betrug 20,36 Mrd. US-Dollar. Neben der Firmenzentrale in Unterschleißheim bei München ist die Microsoft Deutschland GmbH bundesweit mit sechs Regionalbüros vertreten und beschäftigt mehr als 2.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Im Verbund mit rund 31.500 Partnerunternehmen betreut sie Firmen aller Branchen und Größen. Im Mai 2003 wurde in Aachen das European Microsoft Innovation Center (EMIC) eröffnet. Es hat Forschungsschwerpunkte in IT-Sicherheit, Datenschutz, Mobilität, mobile Anwendungen und Web-Services.
 
 
Ansprechpartner Microsoft
Microsoft Deutschland GmbH
Heiko Elmsheuser
Leiter Business Communications
 
 
2010-047 BusC

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