Softwarepiraterie

 

Bei Produktpiraterie handelt es sich um das Fälschen bzw. Nachmachen von Waren. Dabei verfolgen die Produktpiraten das Ziel, die Fälschungen nahezu identisch zum Original herzustellen. Sie bieten die Fälschungen und Raubkopien bekannter Produkte deutlich billiger als das Original auf dem Markt an. Dabei verletzen sie jedoch die Rechte zum Schutze des geistigen Eigentums, insbesondere Urheber- und Markenrechte der Rechteinhaber. Weltweit hat die Produktpiraterie inzwischen erschreckende Ausmaße angenommen und macht heutzutage vor keinem Wirtschaftszweig mehr halt: angefangen bei Plagiaten hochwertiger Bekleidungs- und Sportartikel über Fälschungen von Medikamenten bis hin zu gefälschten Ersatzteilen der Automobilindustrie. In besonderem Maße betroffen ist die Softwareindustrie. Eine aktuelle Studie von TNS Emnid im Auftrag von Microsoft (Januar 2010) ergab, dass fast jeder vierte Computerbesitzer in Deutschland schon mal eine Raubkopie auf seinem Computer hatte. Eine Studie von IDC im Auftrag der Business Software Alliance (BSA) zeigt auf, dass der Anteil raubkopierter Software in Deutschland im Jahr 2008 wie bereits im Vorjahr bei 27 Prozent liegt. Die sechste IDC-Studie zur globalen Entwicklung des Anteils unlizenzierter Computerprogramme hat darüber hinaus ermittelt, dass diese Software im Wert von 1,55 Milliarden Euro (1,39 im Vorjahr) entspricht. Damit wird einer der wichtigsten Wachstumsmotoren für Deutschland – die IT-Branche – empfindlich getroffen.

 

Die aktuelle, weltweite Größenordnung von Produktpiraterie lässt sich nur schwer beziffern. Zu unterschiedlich werden die viele Statistiken weltweit geführt und liefern damit uneinheitliche Bewertungsmaßstäbe. Eine Studie der OECD schätzt den Warenwert der im Jahr 2005 gefälschten und grenzüberschreitenden gehandelten Produkte auf rund 200 Milliarden Dollar. Berücksichtigt wurden jedoch nicht gefälschte Produkte, die innerhalb eines Landes hergestellt und abgesetzt wurden und Produkte, die im Internet gehandelt wurden. Daher könne die Gesamtsumme nach Meinung der Verfasser der Studie „mehrere hundert Milliarden“ höher liegen. Die Internationale Handelskammer (ICC) beziffert den Warenwert, der weltweit mit gefälschten Produkten umgesetzt wird, auf 600 Milliarden Dollar. Das Bundesfinanz¬ministerium schätzt, dass Produktpiraterie die deutschen Unternehmen jährlich 25 Milliarden Euro kostet und rund 70.000 Arbeitsplätze gefährdet. Die IDC-Studie im Auftrag der BSA hat ermittelt, dass weltweit der Anteil raubkopierter Software um drei Prozentpunkte auf 41 Prozent gestiegen ist und der Umsatzausfall für die Hersteller um rund 3,68 Milliarden Euro auf knapp 39 Milliarden Euro zugenommen hat. Diese Zahlen können jedoch lediglich die Spitze des Eisbergs abbilden und lassen das wahre Ausmaß nur erahnen.

 

Die negativen Auswirkungen von Produktpiraterie sind wesentlich weit-reichender als es auf den ersten Blick scheint. Zunächst einmal ist das Unternehmen betroffen, dessen Produkte oder Marken raubkopiert wurden. Es muss mit drastischen Umsatzeinbußen rechnen. Gelder, die in die Forschung & Entwicklung der jeweiligen Produkte flossen, rechnen sich im Nachhinein nicht mehr; Arbeitsplätze sind gefährdet. Darüber hinaus werden Verbraucher nicht nur als Arbeitnehmer Opfer von Piraterie. So laufen sie beispielsweise Gefahr, beim Einsatz raubkopierter Software durch Trojaner ausspioniert zu werden. Dennoch aktivieren laut einer aktuellen Studie von TNS Emnid im Auftrag von Microsoft von Januar 2010 nur 30 Prozent der Computerbesitzer in Deutschland ihre Software, um sicher zu gehen, dass es sich um ein Original handelt. Nur 22 Prozent der Befragten gaben an, auf Echtheitsmerkmale wie Hologramme und Zertifikate zu achten. Dem Staat wiederum entgehen durch Raubkopien beträchtliche Steuereinnahmen. Parallel dazu führt der Verlust von Arbeitsplätzen durch Piraterie zu steigenden Sozialkosten für den Staat. Dies wiederum hemmt das Wirtschaftswachstum und führt zu einer Schwächung des Standorts Deutschland. Die BSA hat auf Basis einer IDC-Studie ermittelt, dass etwa 12.300 neue Arbeitsplätze geschaffen, knapp sechs Milliarden Euro zusätzliches Bruttoinlandsprodukt erwirtschaftet und knapp 1,4 Milliarden Euro Steuereinnahmen generiert werden könnten, wenn der Anteil an illegal kopierter Software in Deutschland um zehn Prozent gesenkt werden könnte. Darüber hinaus schätzt IDC, dass jeder Euro, der für legale Software ausgegeben wird, Folgeumsätze von drei bis vier Euro in den örtlichen Service- und Vertriebsbranchen generiert.

 

Software ist das Ergebnis kreativer Arbeit und daher als geistiges Eigentum – genauso wie Musik, Filme oder Bücher – urheberrechtlich geschützt. Der Begriff geistiges Eigentum beschreibt Rechte an immateriellen Gütern. Solche Güter können beispielsweise Ideen, Erfindungen, Konzepte und geistige Werke wie Software sein. Durch den Schutz geistigen Eigentums wird die Grundlage dafür geschaffen, dass Urheber für ihren Aufwand an Kreativität, Zeit und Geld entlohnt werden. Ähnlich wie beim Sacheigentum handelt es sich um ein so genanntes ausschließliches Recht, das es dem Inhaber ermöglicht, über die Nutzung des geschützten Guts zu entscheiden. Diese Rechte sind durch internationale Abkommen geschützt. Das Recht, eine bestimmte Software zu nutzen, wird dem Kunden durch einen Lizenzvertrag mit dem jeweiligen Rechteinhaber eingeräumt. Damit erwirbt der Kunde ein bestimmtes Nutzungsrecht an der Software, nicht jedoch das Eigentum an der Software selbst.

 
Microsoft vergibt die Nutzungsrechte an der Software als Lizenzen. Die Nutzungsbestimmungen für die einzelnen Produkte sind in den jeweiligen Software-Lizenzbestimmungen von Microsoft festgelegt. Wenn jemand Software illegal – also ohne gültige Lizenz – vertreibt, kopiert oder benutzt, handelt es sich dabei um Urheberrechtsverletzungen, sprich Softwarepiraterie. Jeder vierte Computerbesitzer in Deutschland hat schon einmal eine Raubkopie auf seinem Computer, so die aktuellen Zahlen der TNS Emnid Studie von Januar 2010. 16 Prozent der deutschen Computerbesitzer gaben an, selbst schon einmal kostenpflichtige Software für Freunde kopiert und weiter gegeben zu haben. Dabei hatten 86 Prozent kein „schlechtes Gewissen“. Jedoch würde es 85 Prozent der Bevölkerung stören, wenn ein von ihnen komponiertes Lied oder aufgenommenes Foto von jemand anderem als dessen geistiges Eigentum vertrieben würde. Diese Diskrepanz zeigt, dass Software von der Bevölkerung häufig nicht als geistiges Eigentum wahrgenommen wird. Dabei werden Softwareanbieter durch die alltägliche Piraterie um die finanzielle Vergütung ihrer kreativen Ideen betrogen, die ihnen für die Entwicklung der Softwareprodukte zusteht. Könnte die Softwarepiraterie reduziert werden, so stünde den Softwareunternehmen mehr Geld für Forschung und Entwicklung – und damit indirekt auch für Arbeitsplätze – zur Verfügung.

 

Eine Studie im Auftrag von Microsoft aus dem Jahr 2008, an der sich 500 Personen sowie 304 Unternehmen verschiedener Branchen und Größen beteiligten, hinterfragt die Gründe der Raubkopierer. 64 Prozent der unter 35-Jährigen in Deutschland benutzen eine unlizenzierte Microsoft Office-Version. Die Hälfte der in der Studie identifizierten Raubkopierer gab an, dass billigere Preise sie von der Nutzung illegaler Microsoft Office-Produkte abhalten könnten. 89 Prozent aller Befragten nannten eine „signifikante Preissenkung“ für Originalsoftware als erfolgversprechende Maßnahme, um Nutzer von illegaler Software zum Erwerb einer legalen Version zu bewegen. Zusätzlich werden laut der Untersuchung die negativen Auswirkungen der Softwarepiraterie unterschätzt. Nach Meinung von zwei Dritteln der befragten Studienteilnehmer (69 Prozent) gehen Raubkopierer davon aus, dass die Folgen ihres Handelns nicht gravierend sind.

 

 
Mehrjährige Haftstrafen bei gewerblicher illegaler Softwarepiraterie oder dem Handel mit Raubkopien sind heute in Deutschland keine Seltenheit mehr. Wer vorsätzlich gegen das Urheberrecht verstößt, muss nicht nur mit Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmung von Hardware rechnen, sondern auch mit einer Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren. Wer gewerblich mit illegaler Software handelt, kann sogar bis zu fünf Jahre in Haft kommen. Bei Softwarekriminellen, die in professionellen Netzwerken illegale Software herstellen und vertreiben, kommt oftmals noch der Straftatbestand des gewerbsmäßigen Betrugs hinzu und das bedeutet eine Mindesthaftstrafe von sechs Monaten mit der Option auf bis zu zehn Jahren Haft.

 

 

Auch können in Unternehmen begangene Verstöße gegen das Urheberrecht mit empfindlichen Strafen geahndet werden. Bei illegalem Einsatz von Software in Unternehmen haftet grundsätzlich das Unternehmen selbst, sei es für seine Organe (so genannte Organhaftung), d.h. seine gesetzlichen Vertreter wie Geschäftsführer und Vorstand, oder für ein Fehlverhalten von Mitarbeitern (so genanntes Organisationsverschulden). Geschäftsführer und Vorstände eines Unternehmens können auch persönlich für Urheberrechtsverstöße haftbar gemacht werden, wenn sie selbst die Verantwortung für die Rechtsverletzung trifft. Neben der zivilrechtlichen Haftung auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz können auch strafrechtliche Konsequenzen folgen, wenn sie an der strafbaren Handlung teilgenommen haben. Darüber hinaus kann selbstverständlich jeder einzelne Mitarbeiter zur Verantwortung gezogen werden, der selbst Urheberrechtsverletzungen begeht oder sich an solchen beteiligt.

 

Herstellung, Handel und Nutzung illegaler Software sind durch das Urhebergesetz untersagt. Selbst vermeintliche Kavaliersdelikte auf privater Ebene sind hiervon nicht ausgenommen: Das fängt schon bei „Freundschafts-diensten“ wie der selbst gebrannten Softwarekopie an. Von jeder Software darf in der Regel nur eine Sicherungskopie angefertigt werden. Wer Software darüber hinaus auf CD brennt oder kopiert, nutzt sie bereits illegal. Private Anwender, die Software illegal einsetzen, können grundsätzlich zu Schadens-ersatz, Unterlassung und Vernichtung der illegalen Raubkopien verpflichtet werden. Zudem riskieren sie, dass beispielsweise der CD-Brenner vernichtet wird, den sie zur Anfertigung der illegalen Kopien verwendet haben.

 

 

Zum Schutz vor Softwarepiraterie hat Microsoft die „Genuine Software Initiative ins Leben gerufen. Sie beinhaltet die Steigerung von Investitionen in drei Schlüsselbereichen:
 

 

Microsoft hilft Unternehmen dabei, dem Missbrauch von Original-Software vorzubeugen und ein effektives und Kosten sparendes Software- und Lizenzmanagement zu implementieren. Unternehmen sollten auf Nummer sicher gehen und genau prüfen, ob die gekauften Softwareprodukte legal lizenziert sind. Hilfestellung bei der Echtheitsprüfung leistet die Microsoft-Website http://www.microsoft.com/germany/piraterie/richtigerwerben.mspx.
Bereits im ersten Schritt sollten Unternehmer darauf achten, dass die Ware von einem vertrauenswürdigen Partner erworben wird. Microsoft empfiehlt daher auf der Website http://www.microsoft.com/germany/bezugsquellen/default.mspx. sichere Bezugsquellen.

 
Darüber hinaus bietet Microsoft Fachhändlern und Endkunden an, sich in Deutschland an den kostenlosen Microsoft-Produktidentifikations¬service (kurz: PID-Service) zu wenden. Der PID-Service untersucht verdächtige Produkte und prüft sie auf ihre Echtheit. Seit dem Start dieses Services im Jahr 1999 hat Microsoft in Deutschland über 220.000 eingesandte sowie beschlagnahmte Produkte auf ihre Echtheit geprüft. Der Anteil illegaler Produkte liegt bei diesen Auswertungen bei 96 Prozent. In der Regel erhält der Einsender innerhalb von 24 Stunden nach Eingang des unveränderten Produkts bei Microsoft Informationen über die Echtheit. Weitere Informationen zum PID sind unter http://www.microsoft.com/germany/piraterie/pidservice.mspx abrufbar.